Auswirkungen der Wasserrahmenrichtlinie auf die Berliner Wasserbetriebe

Mit der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), die Ende 2001 in Kraft, trat sollte eine Grundlage geschaffen werden, den rechtlichen Rahmen der Wasserpolitik in den Mitgliedsstaaten zu vereinheitlichen. Ziel der Richtlinie ist es, die Wassernutzung nachhaltiger und umweltverträglicher, auch über Staats- und Landesgrenzen hinweg, zu gestalten.

Im Rahmen des Projektes sollte untersucht werden, wie die Forderungen der Wasserrahmenrichtlinie auf betrieblicher Ebene bei der Berliner Wasserbetrieben umgesetzt werden können. Dabei stellte sich auch die Frage, welche wirtschaftlichen Belastungen auf das Unternehmen zukommen und ob Ausnahmetatbestände nach Artikel 4 der WRRL zutreffen könnten.

Zu Beginn des Projektes wurde eine ausführlicher Literaturrecherche und ?auswertung durchgeführt, die auch dazu dienen sollte die Forderungen der WRRL (Soll-Zustand) zu ermitteln. Dabei stellte sich heraus, dass endgültige Forderungen aus der WRRL in Berlin und Brandenburg ? in Form von verschärften Grenzwerten für Stickstoff und Phosphor ? noch nicht vorliegen.

Eine Sichtung der Datenlage bei den BWB (Ist-Zustand) ergab, dass die zur Zeit diskutierten Grenzwerte für Stickstoff in den meisten Klärwerken nahezu eingehalten werden können, die Verschärfung der Grenzwerte für Phosphor in jedem Falle Erweiterungen aller Klärwerke nach sich ziehen würden.

Es wurde festgestellt, dass es geeignete Technologien gibt, die angestrebten Grenzwerte einzuhalten. Hierzu sind jedoch hohe Investitionen notwendig; einige Verfahren sind sehr energieaufwändig, so dass der Erfolg bei den Ablaufwerten zu Lasten des CO2-Einsparungsziel der BWB ginge.

Aufgrund der Komplexität der notwendigen Verfahren konnten keine Kosten ermittelt werden. Während des Projektes stellte sich jedoch heraus, dass es bei den BWB zur Zeit weitere Projekte gibt die sich mit der Frage beschäftigen, wie die Ablaufwerte für Phosphat und Stickstoff weiter gesenkt werden können. Aus diesen Projekten sind demnächst Ergebnisse, auch über detaillierte Kosten der Verfahren zu erwarten, die die Vermutungen dieses Projektes stützen und konkretisieren.

gez. Nina Lindow, Ragnar-M. Finn